gegen Asylbewerberleistungsgesetz

gegen Flüchtlingslager

gegen rassistische Flüchtlingspolitik

23.05.12, 15.00 Uhr, Sozialministerium

Demonstration für Jugendhilfe

26.05.12, 13.30 Uhr, Sendlinger Tor

Abschlussdemonstration zum Landtag

Weitere Infos und Aufrufe unter www.deutschland-lagerland.de

findet statt: vom 17.05. bis zum 20.05.2012 in Göttingen

es geht um folgende Themen (Änderungen vorbehalten):

Zur aktuellen Lage:

• Ökonomische Lage (Timur Stockholm, DKP Thüringen und Rolf Fürst, KAZ-AG „Zwischenimperialistische Widersprüche“)
• Militärische Lage, deutsche Kriegsfronten (Jörg Kronauer, German Foreign Policy, www.german-foreign-policy.com)
• Der deutsche Imperialismus und die EU – aktuelle Entwicklung (Gretl Aden, KAZ-AG „Zwischenimperialistische Widersprüche“)

Schwerpunktthema: Burgfrieden

• Weg in die Volksgemeinschaft - Klassenversöhnung und faschistische Volksgemeinschaft – Unterschiede und Gemeinsamkeiten (Ringo Ehlert)
• Burgfriedenspolitik in Westdeutschland und Westberlin: Gegen DDR und FDGB (Erika Wehling-Pangerl, Kommunistische Arbeiterzeitung – KAZ)
• Kapitalstrategien des deutschen Imperialismus: Von der Konzertierten Aktion über das Bündnis für Arbeit zur Agenda 2010 (Sabine Schnarren, Philip Steinhauer)
• Rassismus in der SPD – was ist daran sozialdemokratisch? Zum Beispiel: Grotjahn und Sarrazin (Johannes Oehme und Frieda Schmidt)

Anmeldeschluss für Übernachtungen: 2.Mai 2012 Kostenbeteiligung: 20,– Sozialbeitrag, 50,– Normalbeitrag, 100,– Soli-Beitrag. Wer nicht die ganze Zeit teilnimmt, zahlt seinen Beitrag anteilig.

Veranstalter: Internet-Plattform www.secarts.org.

Weitere Infos unter info@sdaj-muenchen.net

Die Essener Bezirksvertretung II plant zur Zeit die Rüttenscheider Brücke in „Philipp-Müller-Brücke“ umzubenennen!

Wir dokumentieren im Folgenden einen Aktionsbericht der Internetplattform kommunisten.de:

Demonstration und Kranzniederlegung am Grab von Philipp Müller in München-Aubing

12.05.2012: Zu einer Demonstration und anschließender Kranzniederlegung am Grab von Philipp Müller anlässlich seines 60. Todestages riefen in München die alm (Antikapitalistische Linke München) die SDAJ und die DKP auf. Im Flugblatt dazu hieß es: “Philipp Müller würde dieses Jahr 81 Jahre alt. Doch am 11. Mai 1952 wurde er von der Polizei erschossen. An diesem Tag demonstrierte Philipp mit rund 30.000 anderen Menschen in Essen gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Sieben Jahre nach der Schreckensherrschaft des deutschen Faschismus wurde mit der Unterzeichnung des sog. Generalvertrages die Grundlage dafür gelegt, was seit 1990 bittere Realität ist: Deutschland führt wieder Krieg…”.Etwa 60, überwiegend junge Menschen beteiligten sich an der Gedenkdemo zum Friedhof München/Aubing, wo Phillip Müller begraben liegt.

Unter den Demonstrierenden auch Familienangehörige von Philipp Müller, z.T. aus Berlin angereist und Martin Löwenberg (Foto), eine Symbolfigur des antifaschistischen Widerstandes bis heute, Weggefährte Philipp Müllers und an Seiner Seite damals in Essen. Martin schilderte wie er während der Demonstration in Essen das Kommando “Feuer frei” der Adenauerpolizei hörte und miterleben musste, wie dem fliehenden Philipp Müller in den Rücken geschossen wurde. Er hatte keine Chance diesen Herzdurchschuss zu überleben. Martin schilderte, wie der von Obduktionsnarben entstellte Leichnam nackt den Angehörigen übergeben wurde. In Originalausschnitten des DDR-Fernsehens, die dankenswerter Weise die Genossen der alm und der SDAJ in der Aussegnungshalle organisiert hatten, wurden die damaligen Ereignisse dokumentiert und wieder allen Teilnehmenden lebendig.

Eine bewegende Rede hielt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Münchner Stadtrat Sigi Benker. Er sagte, Philipp Müller sei das am gründlichsten vergessene und erste Opfer der Polizeigewalt in Deutschland. Die Schüsse auf Philipp Müller waren Ausdruck eines Antikommunismus, der viele, nicht nur Kommunisten, damals Verfolgungen aussetzte und tausende von ihnen in Gefängnisse wanderten. Nach der Auflösung des Warschauer Paktes hätte man die NATO auflösen müssen um jene verhängnisvolle Entwicklung zu verhindern, die wir in den heutigen Kriegen erleben müssen. Benker informierte auch über seine Bemühungen, in München eine Straße nach Philipp Müller zu benennen.

Für die DKP sprach Walter Listl. Zu Beginn übergab er im Namen der DKP den Angehörigen Philipp Müllers die noch erhaltene erste Seite des Personalausweises, den Philipp in Essen dabei hatte. “Wenn es um das Gedenken an Philipp Müller geht, das gibt heute nur eines: Deutschland raus aus der NATO, Schluss mit allen Waffenexporten und Abrüstung” sagte Walter Listl in seiner Rede am Grab.

Bezugnehmend auf Sigi Benker wies er darauf hin, dass die selben Blutrichter, die während des Faschismus Kommunisten in die KZ´s schickten, nach dem KPD-Verbot erneut tausende Kommunisten zu Zuchthaus und Gefängnis verurteilten. Auch in den siebziger Jahren wurde die Gesinnungsjustiz mit der Praxis der Berufsverbote fortgesetzt. Tausende entwürdigende Anhörungen, Entlassungen und Nichteinstellungen im öffentlichen Dienst haben das politische Klima vergiftet und soziale Existenzen zerstört. Aufarbeitung dieses dunklen Kapitels, so Walter Listl in seiner Rede zum Schluss: Fehlanzeige. „Wir sind heute hier, weil nichts und niemand vergessen wird. Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“

http://kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=3404:demonstration-und-kranzniederlegung-am-grab-von-philipp-mueller-in-muenchen-aubing-&catid=76:ausserparlamentarisches&Itemid=153

Kein Vergeben – Kein Vergessen

Demonstration anlässlich des 60. Todestages von Philipp Müller

Philipp Müller würde dieses Jahr 81 Jahre alt werden. Doch am 11. Mai 1952 wurde er von der Polizei erschossen. An diesem Tag demonstrierte Philipp mit rund 30.000 anderen Menschen auf einer “Jugendkarawane” in Essen gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Sieben Jahre nach des Schreckensherrschaft des deutschen Faschismus wurde mit der Unterzeichnung des so genannten Generalvertrages die Grundlage dafür gelegt, was seit den 1990er Jahren bittere Realität ist: Deutschland führt wieder Krieg.

Eine Generation, die den Zweiten Weltkrieg noch miterlebt hatte, versuchte sich der Wiederbewaffnung zu widersetzen und wurde dafür mit heftiger Repression überzogen. Die Demonstration am 11. Mai 1952 wurde mit der Begründung verboten, es sei “verkehrstechnisch” nicht möglich, sie durchzuführen. Diesen fadenscheinigen Vorwand ignorierten 30.000 Menschen und trafen sich trotzdem zur Demonstration in Essen. Als es zu

Auseinandersetzungen mit der Polizei kam, eröffnete diese das Feuer. Die Schüsse der Polizisten töteten Philipp Müller und verletzten mehrere weitere Demonstranten schwer. Philipp Müller war damit der erste, und leider nicht der letzte Demonstrant, der in der Bundesrepublik von Polizisten getötet wurde – und das gerade mal sieben Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg.

Philipps Tod und die Tatsache, dass seine Mörder nicht einmal angeklagt wurden, waren Ausdruck einer Aggressionspolitik nach außen und der Repression nach innen, eines blindwütigen Antikommunismus in Deutschland, der von der Weimarer Republik durch den Faschismus bis heute andauert. Das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gilt bis heute. Immer noch gibt es Berufsverbote gegen Linke. Und immer noch beschäftigt sich der Verfassungsschutz damit, fortschrittliche Bewegungen zu bekämpfen und kriminalisieren, während er gleichzeitig faschistische Mörderbanden (NSU) gewähren lässt und finanziert.

Leider führte der Kampf gegen die Wiederbewaffnung nicht zum Erfolg. Heute sind über 7.000 Bundeswehr-Soldat_Innen als Besatzungskräfte im Ausland stationiert und Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Mit Krauss-Maffei Wegmann und der EADS-Rüstungstochter Cassidian haben gleich zwei Rüstungskonzerne ihren Sitz im Raum München, die einen beträchtlichen Anteil am Geschäft mit dem Tod haben.

Wir werden am 11. Mai unseres Genossen Philipp Müller gedenken. In seinem Sinne werden wir weiterhin gegen Krieg und Antikommunismus in der BRD kämpfen.

Nie wieder Krieg!
Nie wieder Faschismus!
Kommt zur Demonstration im Gedenken an Philipp Müller

11. Mai 2012 Zeit: 15:30 Uhr
Ort: S-Bahnhof Aubing (Georg-Böhmer-Straße)

mit anschließender Kranzniederlegung am Grab

Die neuste Ausgabe der POSITION – Magazin der SDAJ ist draußen. Ab Freitag im Kommtreff! Weitere Infos hier.

Gemeinsam kämpfen, gemeinsam feiern!

3 % bieten die Herren des Kapitals der deutschen Metall- und Elektroindustrie in der aktuellen Tarifauseinandersetzung, während sie gleichzeitig Milliardengewinnen einfahren. Jetzt gilt es, nicht die Fehler aus der ÖD-Tarifrunde zu wiederholen und sich nicht vorzeitig mit der Hälfte abspeisen zu lassen. Dafür müssen wir jetzt Druck machen – und zwar mit Streiks statt schönen Worten.
Vor allem dürfen wir uns im gemeinsamen Kampf nicht spalten lassen. Weder in Stammbelegschaft und LeiharbeiterInnen, noch in Deutsche und Ausländer, wie es die Nazis versuchen. Auf diese Weise schwächen sie uns und spielen den Kapitalisten in die Hände. Um das verhindern, gehen wir als SDAJ in die Offensive:
Bundesweit werden wir in den antifaschistischen Aktionswochen Stadtteile, Jugendzentren, Betriebe und Schulen zu Nazifreie Zonen machen. Warum Schülervertretungen eine ganze Menge mit Antifaschismus zu tun haben und wie wir dort Politik in unserem Interesse machen können, das findet ihr in diesem Heft.
Vom 25. bis zum 28. Mai findet dann in Köln das Festival der Jugend statt. Hier werden wir 4 Tage lang feiern, diskutieren, Kraft tanken – mit spannenden und hochwertigen politischen Runden und einem Musik- und Kulturprogramm, das sich sehen lassen kann!
Wir sehen uns in Köln!

Das Bildungsstreik-Bündnis Nürnberg lädt zu einer neuen Bildungsstreik-Konferenz ein:

Im November des vergangenen Jahres haben wir gemeinsam ein Zeichen gesetzt, dass SchülerInnen, Studierende und Azubis immer noch für ihre Rechte kämpfen und auf die Straße gehen. Auch wenn es eines der kleineren Zeichen in der Bildungsstreikbewegung war, so war es doch groß genug um wahrgenommen zu werden. Diese öffentliche Wahrnehmung beruht nicht zuletzt auf einem inhaltlich geschlossenen und bundesweiten Auftreten. Um das auch weiterhin zu garantieren, bzw. um der Bewegung eine geeinte Richtung zu geben und somit eine Position über die Zukunft des „Bildungsstreiks“ zu verfassen, muss es eine gute bundesweite Vernetzung mit – mehr oder weniger – regelmäßigen bundesweiten Treffen geben.
Aus diesem Grund laden wir – das Bildungsstreikbündnis Nürnberg – euch zu einer bundesweiten Bildungsstreikkonferenz am 05./06. Mai nach Nürnberg ein. Sie findet im DIDF-Haus in der Wiesenstraße 86, 90459 Nürnberg statt. (Nächste U-Bahn / Straßenbahnhaltestelle: Aufsessplatz) Sie geht an beiden Tagen jeweils um 10 Uhr los. Die Fahrtkosten werden per Umlagefinanzierung geregelt, sodass jedeR TeilnehmerIn den gleichen Beitrag leistet und es somit zu keinerlei Benachteiligung kommt. Wir sorgen für Mittagessen am Samstag/Sonntag, sowie Abendessen am Samstag und Frühstück am Sonntag. Auch das Essen wird per Umlage finanziert, bzw. geht als TeilnehmerInnen-Beitrag mit in die Umlagefinanzierung ein.
Bitte schreibt bis zum 20. April eine verbindliche Zusage per Mail, mit wie vielen TeilnehmerInnen ihr kommt, damit wir uns um Essen, Schlafplätze, usw. kümmern können. Solltet ihr noch Ergänzungen für die Tagesordnung haben oder sonstige Anträge an die Konferenz, so schreibt uns das bitte auch, die Antragsfrist ist ebenfalls der 20. April!
Zu kontaktieren sind wir unter der E-Mail Adresse: bildungsstreik_nuernberg@yahoo.de
Sollten sich aus organisatorischen Gründen noch Änderungen an der Tagesordnung ergeben, so bekommt ihr diese selbstverständlich auch zugesendet.

Mit kämpferischen Grüßen
Bildungsstreikbündnis Nürnberg

Weitere Infos

Kommt zur antifaschistischen Demonstration am Dienstag 8. Mai, 18:30,
Tanzt und Feiert mit uns den Tag der Befreiung.
Auftakt: Rindermarkt

Am 8. Mai feiern wir das Ende des Nazi-Regimes. An diesem Tag danken wir allen, die für die Befreiung vom deutschen Faschismus gekämpft haben und gedenken aller, die unterdrückt, eingesperrt und ermordet wurden. Der 8. Mai 1945 bedeutete für viele tausend Menschen in den Gefängnissen und Konzentrationslagern die Rettung vor der sicheren Vernichtung. Für viele Millionen Menschen kam der 8. Mai 1945 zu spät, sie waren bereits ermordet worden. Selbst in den letzten Kriegswochen noch wurden alle
verfügbaren Ressourcen mobilisiert, um die Vernichtungsmaschinerie am Laufen zu halten.

Mit dem Ende des Krieges waren jedoch die gesellschaftlichen Bedingungen des deutschen Faschismus nicht beseitigt. Im Zuge der Wiederherstellung der alten Macht- und Eigentumsverhältnisse und der Wiederaufrüstung in der Bundesrepublik wurden Nazi- und Kriegsverbrecher in allen Bereichen der Gesellschaft rehabilitiert und konnten auch wieder in höchste Staats- und Verwaltungsämter zurückkehren. Auch diejenigen Ideologien, die die Grundlage der Weltanschauung der Nazis bilden, wie Antisemitismus, Rassismus, Sexismus, Militarismus und Antikommunismus sind 67 Jahre nach der Befreiung gesellschaftliche Realität.

In den letzten zehn Jahren ermordete die neonazistische Terrorgruppe NSU mindestens 10 Menschen – darunter 9 aufgrund ihres migrantischen Hintergrunds – und verletzte weitere bei Bombenanschlägen. In München wurden 2001 der Gemüsehändler Habil Kilic und 2005 der Handwerker Theodoros Boulgarides erschossen. Der Staat – Polizei und Geheimdienste – hat diese rassistische Killertruppe nicht verfolgt, sondern gedeckt!
Seit Jahren werden die Nazi-Szene, NPD und Kameradschaften vom Staat finanziert, durch Wahlkampfkostenerstattung und Gehälter für Spitzel. Einen rassistischen Hintergrund der Mordserie hat die Polizei immer geleugnet, sprach von „Dönermorden“, stempelte die Opfer zu Kriminellen ab und gab ihnen damit mitschuld an ihren eigenen Tod.

Mit dem Wissen, dass wir den Kampf gegen Faschismus und Rassismus in die eigene Hand nehmen müssen, feiern wir am 8. Mai den Tag der Befreiung. Wer nicht feiert, hat verloren!

Pressemitteilung des SDAJ-Bundesvorstandes

8. Mai: Wir wurden befreit – kapituliert haben die Anderen!

Während LehrerInnen im Geschichtsunterricht und offizielle VertreterInnen der Bundesrepublik gerne von der deutschen Kapitulation reden, sprechen wir immer noch vom Tag der Befreiung. An diesem Tag haben die Deutschen keine schwere Niederlage erlebt – an diesem Tag wurde die schlimmste Herrschaft in der Geschichte Deutschlands beendet.

Schon kurz nach der Machtübertragung an Hitler wurden Mitglieder der KPD, SPD und der Gewerkschaften in Konzentrationslager verschleppt. Viele von ihnen haben den Tag der Befreiung nicht mehr erlebt. Der sogenannte Reichsarbeitsdienst, sorgte dafür, dass tausende Menschen zu Zwangsarbeitern und Zwangsarbeiterinnen wurden, ohne Rechte, geschweige denn einer Vertretung in Form von Betriebsräten. Die Gewerkschaften waren zu diesem Zeitpunkt schon zerschlagen.

In der Folge dieser Herrschaft wurden dann alle, die nicht ins faschistische Weltbild passten, deportiert und systematisch ermordet. Egal ob Menschen mit jüdischem Glauben, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen, Roma und Sinti oder politische GegnerInnen. Die deutsche Wehrmacht war bei all diesen Verbrechen beteiligt. So organisierte sie die Zusammentreibung von jüdischen Menschen um diese dann in Massengräbern zu erschießen. Unter dem Vorwand Partisanen zu bekämpfen wurden Dörfer ausgerottet, Frauen, Kinder und ganze Familien wurden gefoltert und ermordet.

Nazifreie Zonen gegen das Vergessen

Als am 8. Mai 1945 das faschistische Deutschland kapitulierte, atmeten nicht nur die überfallenen Nationen auf, sondern es bedeutete auch für viele Menschen in den Konzentrationslagern, dass sie das Unglaubliche überlebt hatten.

Aus diesem Grund ist dieser Tag der Tag, an dem wir all jenen Gedenken, die das Grauen beendeten, die die Welt vom faschistischen Terror befreiten. Nach dem 8. Mai 1945 gab es zwei Losungen an denen die Zukunft Deutschlands gemessen werden sollte. Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus.

Seit 1999 nimmt Deutschland wieder an Angriffskriegen teil, ist mit seinen Truppen rund um die Welt präsent und baut seine Armee von einer wehrpflichtigen Verteidigungsarmee zu einer Berufsarmee um, die eine klare Angriffsarmee wird. Dem gilt es, sich zu widersetzen und aufzuzeigen, dass von diesem Land nie wieder Krieg entstehen darf, dass deutsche Profitinteressen nicht noch einmal die Welt in Schutt und Asche versetzen dürfen.

Wir leben derzeit nicht in einem faschistischen Staat. Dennoch stellen sich einige Fragen, die einen beängstigenden Beigeschmack haben. Wie konnte der sogenannte „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) über mehrere Jahre Menschen ermorden, obwohl staatliche Organe vom Treiben der Gruppe wussten? Wieso wird eine faschistische Partei wie die NPD durch Steuergelder finanziert, obwohl Mitglieder dieser Partei den „NSU“ mit Waffen versorgten? Wieso wird die Versammlungsfreiheit von FaschistInnen mit brutaler Gewalt durchgesetzt, während antifaschistischer Protest kriminalisiert wird?

All diese Fragen lassen uns zu einem Schluss kommen: Der Tag der Befreiung muss gefeiert werden, damit niemals vergessen wird, warum die Losung “Nie wieder Krieg, Nie wieder Faschismus” auch heute noch aktuell ist.

Das lassen wir nicht zu: Für ein würdiges Gedenken und Erinnern an die Opfer und keine Träne für die Täter_innen!

Zeigen wir den Nazis gemeinsam, dass sie weder in München, noch sonst irgendwo etwas verloren haben! Kommt am Abend des 25. April 2012 zum Stachus in München. Machen wir gemeinsam die Nazimahnwache zum Debakel!

Weitere Infos folgen…

Zur Facebook-Veranstaltung

SDAJ München, ver.di-Jugend München, SchülerInneninitiative München, IsarBass und PartyGuerilla laden ein:

Samstag, 28.04.2012. München, Hauptbahnhof Süd. 21.00 Uhr: »If I can’t dance it’s not my revolution«

Die Verhältnisse zum Tanzen bringen – die Straße gehört uns!
Gemeinsam kämpfen – gemeinsam Feiern!

Es ist das Jahr 2012. Der Kapitalismus steckt in der Krise. Katastrophen-Schlagzeilen jagen einander. Seien es der Kriege, Entlassungen, Staatspleiten, Währungskrisen oder immer neue Sparprogramme .. Für den größten Teil der Weltbevölkerung bietet das kapitalistische System keine Perspektive.. Stattdessen sind Krise und Krieg, Not und Elend an der Tagesordnung. Hierzulande wird Rassismus geschürt, Neonazis morden weiterhin unter den Augen des Verfassungsschutzes und der neue Bundespräsident stimmt den rassistischen Thesen eines Thilo Sarrazins zu. Unsere Bildung wird durch Privatisierung zum Privileg von wenigen, eine Übernahme nach der Ausbildung gibt es fast kaum noch. Viele haben einen Zweitjob um sich das Feiern am Wochenende noch leisten zu können.

Wir, Schüler_innen, Azubis und Student_innen, lassen uns nicht spalten, denn uns verbindet eine gemeinsame Interessenlage, egal ob im Betrieb, in der Schule oder in unserem Stadtviertel. Der 1. Mai ist der Tag, an dem in allen Ländern, auf allen Kontinenten, Millionen Menschen gegen Unterdrückung, Ausbeutung, Rassismus, Krieg, Besatzung und die Zerstörung der Umwelt auf die Straße gehen. Der Tag dient uns, diesen Kämpfen eine gemeinsame Perspektive zu geben. Seit mehr als einem Jahrhundert ist der 1. Mai ein Kampftag derjenigen, die die Politik der Sparpakete, Kriegstreiberei und Ausbeutung ausbaden müssen. So steht der 1. Mai stellvertretend für die Verbindung von Widerstand und Perspektive, von Kämpfen für die tagespolitischen Interessen und dem Kampf für eine gerechte Gesellschaft. Auch 2012 haben wir genug Gründe, um auf die Straße zu gehen – sei für unbefristete Übernahme, ein gerechtes Bildungssystem oder die Erhaltung unserer Treffpukte, wie Kinos, öffentliche Bäder und Jugendzentren, die dem Spardiktat zum Opfer fallen.

If I can’t dance it’s not my revolution – kostenlose Gegenkultur

Nur wenn wir gemeinsam unsere Interessen vertreten sind wir stark und das wollen wir dieses Jahr auch feieren!Einen kraftvollen Auftakt wollen wir dafür am 28. April bieten. Wir wollen feiern, was wir erreicht haben und uns für zukünftige Kämpfe wappnen. Wir wollen gemeinsam auf die Straße gehen, gemeinsam feiern und unsere Straßen zurückerobern.

Kommt zur Nachttanzdemo! Von Musik vom DJ Pult begleitet, machen wir uns auf den Weg zum kostenlosen Make or Break Festival im Feierwerk um uns gebührend zu feiern!

Die Verhältnisse zum Tanzen bringen – die Straße gehört uns!

Kommt zur Nachttanzdemo am 28. April um 21 Uhr am Hauptbahnhof Süd!

(Anschließend geht es zum umsonst-Festival „Make or Break“ im Feierwerk.)

Kommt zur DGB-Demonstration am 1. Mai um 10.30 Uhr am Gewerkschaftshaus (Schwanthalerstr.)!

Gemeinsam kämpfen – gemeinsam Feiern!

Buch: “Neues vom Hauptfeind” // edition ost // 2012 Beiträge und Referate der I. und II. Konferenz “der Hauptfeind steht im eigenen Land” (2009 und 2010 in Göttingen) sind in einem Sammelband erschienen: Neues vom Hauptfeind. Analysen zum deutschen Imperialismus edition ost 2012, Hrsg.: Johannes Oehme ISBN: 978-3-360-01836-6 224 Seiten, 12,5 x 21 cm broschiert [ » Verlagsinfo ], 9,95 Euro [D], 10,30 Euro [A] Das Buch ist im Handel erhältlich. Bezug über den Verlag: [ » Shop ].

Die gesellschaftliche Lage in der BRD und die aktuelle Stellung des deutschen Imperialismus in Europa und der Welt werfen wichtige Fragen auf, um deren Beantwortung sich die Autoren dieses Buches nicht als windige Börsen-Analysten, sondern als scharfe Kapital-Analytiker verdient machen.

Wie hat die deutsche Monopolbourgeoisie es geschafft, trotz zweier von ihr angezettelter Weltkriege wieder zum »global player« zu avancieren?

Was treibt sie nach 1990, nach Einverleibung der DDR, wirtschaftlich, militärisch und »volks«-politisch in China, in Afrika, im Kaukasus und Kosovo?

Wie hält sie die Arbeiterbewegung in Schach und kauft ihre Funktionäre ein? Wie steht sie aktuell zur faschistischen Herrschaftsoption?

Welche kritischen Erkenntnisse hat die DDR gegen sie gesammelt und der demokratischen Bewegung hinterlassen?

Und auf welcher politischen Grundlage kann sie effektiv bekämpft oder zumindest eingeschränkt und von neuerlichen Kriegen und Weltkriegen abgehalten werden?

Der Band versammelt politische Untersuchungen auf der methodischen Grundlage der leninschen Imperialismustheorie und fördert teils sehr wohl Bekanntes, teils Neues über die allseits unterschätzte imperialistische deutsche Großmacht und ihren Staat BRD zu Tage. Die Autoren der Beiträge kommen aus dem Umfeld der Kommunistischen Arbeiterzeitung, der jungen Welt, konkret, Theorie und Praxis, offensiv, Marxistische Blätter.

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Neues vom Hauptfeind – Analysen zum deutschen Imperialismus

Wie hat es die deutsche imperialistische Bourgeoisie geschafft, trotz zweier von ihr angezettelter Weltkriege wieder zum »global player« zu avancieren? Was treibt sie nach Einverleibung der DDR wirtschaftlich, militärisch und »volks«-politisch in China, in Afrika, im Kaukasus und Kosovo? Wie hält sie die Arbeiterbewegung in Schach? Und auf welcher politischen Grundlage kann sie bekämpft, eingeschränkt, von neuen (Welt-)Kriegen abgehalten werden? Politische Analysen über die unterschätzte imperialistische deutsche Großmacht und ihren Staat BRD.

edition ost 2012 [ Verlagsinfo | edition ost Website ]
Hrsg.: Johannes Oehme

224 Seiten, 12,5 x 21 cm broschiert

[ D » 9,95 Euro ] [ A » 10,30 Euro ]
ISBN: 978-3-360-01836-6 – Bezug » über den Verlag

Zur Demo Braunau gegen Rechts – gemeinsam gegen rechte Gewalt am 14. April 2012 gibt es für die gemeinsame Anreise aus München einen Zugtreffpunkt. Wir treffen uns um 11.30 Uhr am Hauptbahnhof München unter der großen Anzeigetafel. Die Demo beginnt in Braunau/Inn in Österreich um 15.00 Uhr. Hin- und Rückreise mit dem Bayernticket kostet ca. 6 EUR pro Person.

Aufruf und weitere Informationen findet Ihr unter http://www.braunau-gegen-rechts.at/

Bericht von Walter Listl

Bei frostigen Temperaturen, Regen und Graupelschauern kamen rund 400 Menschen zur Auftaktkundgebung des diesjährigen Münchner Ostermarsches. Die Auftaktkundgebung fand am Mahnmal des neonazistischen Oktoberfestattentats an der Theresienwiese statt, bei dem am 26.10.1980 dreizehn Menschen von einer Bombe zerrissen wurden. Dort sprach zum Auftakt Erst Antoni, von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN/BdA). In seiner Rede stellte er den Zusammenhang zwischen Krieg, Nationalismus, Neofaschismus und den Anschlägen der Neonazis her. Den Schwur der Überlebenden der Konzentrationslager “Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg” sei noch immer unerledigter Auftrag der in diesem Land noch zu erfüllen sei.Auf vielen Schildern und Transparenten waren vor allem Losungen zu sehen, die vor einem Krieg gegen Iran warnten:“Kein Krieg gegen Iran”, “Günter Grass hat recht!”, “Keine Atom-U-Boote an Israel”. Auffällig viele selbstgemalte Schilder bezogen sich zustimmend auf das jüngste Gedicht von Günter Grass, in dem dieser vor einem Erstschlag gegen den Iran warnt. Auf der Abschlusskundgebung auf dem Münchner Sendlinger Tor Platz sprachen Claudia Haid von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen, Linda Schneider von verdi München und Lucas Baumgartner vom antimilitaristischen Bündnis München. Michaela Dietl und Monika Straube von den “Münchner Quetsch´nweibern” (Quetsch´n = Ziehharmonika) und die Truderinger Friedensfrauen sorgten mit Musik und Politsatire für gute Stimmung angesichts der nasskalten Witterung. Ein Höhepunkt der Abschlusskundgebung war das Verlesen des Gedichtes “Was gesagt werden muss” von Günter Grass durch den Schauspieler und Rezitator Jürgen Jung. Alle die dieses versäumt haben, weil sie durchgefroren schon eher die Kundgebung verließen, haben etwas verpasst, können den Text und Kommentar dazu von Jürgen Jung nachlesen auf www.muenchner-friedensbuendnis.de

Im Folgenden machen wir auf die Reaktionen der Intellektuellen Moshe Zuckermann, Noam Chomsky, Domenico Losurdo, Rolf Verleger, Ekkehart Krippendorff und Norman Paech aufmerksam. Auch verweisen wir auf das Interview von »3sat Kulturzeit Extra« mit Günter Grass und die Reaktion der Friedensbewegung aus Deutschland.

Anschließend dokumentieren wir die Artikel »Kriegstrommeln werden gerührt« und »Kriegshelden – Grass wußte, worauf er sich einließ« aus der Tageszeitung jungeWelt.

• Das Gedicht »Was gesagt werden muss« von Literaturnobelpreisträger Günter Grass auf sueddeutsche.de
• Reaktionen von Moshe Zuckermann, Noam Chomsky, Domenico Losurdo, Rolf Verleger, Ekkehart Krippendorff und Norman Paech auf hintergrund.de
• Reaktionen der Friedensbewegung auf redglobe.de
• Interview von »3sat Kulturzeit Extra« auf youtube.de

Im Folgenden die oben erwähnten Artikel aus der Tageszeitung jungeWelt, dokumentiert von jungewelt.de

Kriegstrommeln werden gerührt

 

1959 wurde Grass in der BRD wegen seines Romans »Die Blechtrommel« (Filmfoto) über Faschismus und Weltkrieg wegen Pornographie angepöbelt

Der Schriftsteller Günter Grass wehrte sich in mehreren Fernsehinterviews am Donnerstag gegen die neueste deutsche Propaganda für Krieg. Deren Anlaß war sein am Mittwoch veröffentlichtes Gedicht »Was man sagen muß«, in dem er – in ausdrücklicher Verbundenheit mit Israel – vor einem Erstschlag gegen den Iran warnte. Grass kritisierte außerdem die kürzlich vereinbarte Lieferung eines sechsten deutschen U-Boote an Israel und wies auf die Gefährdung des Weltfriedens hin. Im »tagesthemen«-Interview kritisierte er außerdem die Besatzungspolitik Israels. Einen Widerruf seiner Thesen lehnte er ab.

Zahlreiche Kommentatoren widmeten sich den von ihnen bei Grass vermuteten Motiven, nutzten aber vor allem die Gelegenheit, um den Iran als angeblichen Kriegstreiber anzuprangern. Eine monströse Diffamierungsleistung lieferte am Freitag die Kandidatin der Linken zur Bundespräsidentenwahl Beate Klarsfeld ab. Sie zitierte in einer Mitteilung aus einer Hitler-Rede im Jahr 1939 die Formulierung »das internationale Finanzjudentum« und fuhr fort: Wenn man diesen Ausdruck durch »Israel« ersetze, »dann werden wir von dem Blechtrommelspieler die gleiche antisemitische Musik hören.« Ähnlich schrieb der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, für Handelsblatt online: »Günter Grass hat zwar die Waffen-SS verlassen. Aber offenbar hat die Judenfeindschaft der Waffen-SS Günter Grass doch niemals verlassen.« Vertreter der Regierungsparteien hielten sich mit Äußerungen zurück, der Grünen-Parlamentarier Volker Beck nannte Grass »uneinsichtig«, der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich warf ihm »Einseitigkeit« vor. Den Medienlenkern reicht das offensichtlich nicht. So schrieb der Vorstandsvorsitzende des Medienhauses Axel Springer, Mathias Döpfner, in Bild unter dem Titel »Der braune Kern der Zwiebel«, es gehe jetzt nicht mehr darum, was Grass gesagt habe, sondern nur noch, wie die Deutschen darauf reagierten. Döpfner hatte Ende 2010 den Krieg des Westens gegen das »Weltkalifat« propagiert.

Aufschlußreich für die derzeitige Medienausrichtung erscheint die am Freitag vom Bundestagsabgeordneten Diether Dehm (Die Linke) verbreitete Information, daß eine von ihm in Auftrag gegebene Anzeige mit dem Text »Kein Krieg gegen den Iran!« vom Madsack-Konzern abgelehnt wurde. Selbst das Angebot, nur den Satz Willy Brandts »Krieg ist die ultima irratio« zu zitieren, akzeptierte das vor allem in Niedersachsen tätige Presseunternehmen nicht. Der Linke-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi, wandte sich mit einem Brief an die Madsack-Führung und fragte darin: »Ist es wirklich in Ihrem Verlag so weit gekommen, daß Warnungen vor Krieg und Werben für den Frieden gegen Ihre verlegerischen bzw. unternehmerischen Absichten verstoßen?«

Vor diesem Hintergrund starteten am Donnerstag in Erfurt die diesjährigen Ostermärsche. Der Sprecher der Infostelle Ostermarsch 2012, Willi van Ooyen, äußerte aus Anlaß der Auseinandersetzungen um Grass am Freitag erneut »Sorge über die politische Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten.« Er erklärte: »Wir wollen, daß die Menschen in Israel – aber auch in Palästina, im Irak und in Syrien – in Frieden leben können. Krieg und Militarisierung lösen keine Probleme, weder in dieser Region noch sonstwo auf der Welt. Kriegsdrohungen und Kriegsvorbereitungen vergiften die politische Atmosphäre.« Der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Peter Strutynski, stimmte in einer Pressemitteilung der »politische(n) Aussage« des Grass-Gedichtes »ausdrücklich« zu.

 

Kriegshelden

Grass wußte, worauf er sich einließ

Flashmob gegen Dublin-2 Abschiebungen

Freitag, 30.03.2012 – Beginn 17 Uhr (pünktlich!)

Ort: Flughafen München, Terminal 2, Check-In-Halle oben (E04)

(Anleitung zum Flashmob weiter unten)

2011 wurden fast 3000 Flüchtlinge von Deutschland aus in andere europäische Staaten abgeschoben. Möglich macht das die Dublin 2-Verordnung, mit der vor allem die Kernstaaten Europas sogar die wenigen Flüchtlinge, die es so weit schaffen, in die Staaten ihrer Einreise nach Europa abschieben. Die Asylanträge sollen dort bearbeitet werden – die europäischen Randstaaten haben die Einreise schließlich “verursacht”!

Aber in Staaten wie Italien, Polen oder Ungarn ist die Situation für Asylbewerber_innen noch viel schlimmer als in Deutschland. Viele müssen nach der Abschiebung ohne Zugang zu Sozialleistungen, Gesundheitsversorgung und ohne Perspektive auf der Straße leben.

Dublin 2 muss sofort abgeschafft werden!

Zeigen wir den politisch Verantwortlichen und den Abschiebe-Airlines direkt am Ort des Geschehens, dass wir ihren unwürdigen Umgang mit Flüchtlingen nicht akzeptieren!

Kommt zahlreich am 30.03. um 17 Uhr in die große Check-In-Halle (oben) im Terminal 2 im Münchner Flughafen und nehmt am Flashmob teil!

Anleitung zum Flashmob:

1. Geht kurz vor 5 in das Terminal 2, in die große Check-In Halle oben (E04) und wartet unauffällig.
2. Startsignal: Trillerpfeife ertönt – ein Transparent wird entfaltet
3. Kniet euch sofort hin, Kopf nach unten, Hände auf dem Rücken überkreuzt (“gefesselt”)
4. Abwarten: Infoflyer werden verteilt, es werden Durchsagen im Flughafen-Stil gemacht.
5. Ende: Trillerpfeife ertönt – steht still auf und geht nach draußen und nehmt an der stattfindenden Demo teil.

Macht mit und verbreitet den Aufruf weiter!

Dublin 2 abschaffen!